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Herzlich Willkommen am Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung!

Das Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung (vormals Institut für Ostrecht) wurde 2021 mit Gründung der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz an diese angegliedert. Innerhalb des Instituts wird zu Themen rund um das Recht in mittel- und osteuropäischen Staaten geforscht und gelehrt. Direktorin des Instituts ist Frau Professorin Dr. Angelika Nußberger. Alle ausschließlich das Institut betreffende Projekte, Lehrveranstaltungen und Kooperationen finden Sie auf dieser Seite.

Frau Prof. Nußberger im Gespräch mit dem WDR

Prof. Nußberger war am Tag der Menschenrechte, dem 10.12.2024, im Gespräch mit dem WDR. 

 Thema des Gesprächs war ihr neu erschienenes Kinderbuch “Frei und gleich - Die Menschenrechte.”

Sie spricht unter davon, warum sie sich als Professorin dazu entschlossen hat, ein junge Menschen zu verfassen und erklärt, welche Fälle aus der Praxis sie dazu inspiriert haben.

Hören Sie das gesamte 10-minütige Interview hier.

Romano-Guardini-Preis: Auszeichnung für Prof. Angelika Nußberger

Prof. Angelika Nußberger wurde am 10.12.2024 der Romano-Guardini-Preis 2024 verliehen.

Dieser wurde ihr im Rahmen einer einer Feierstunde in München übergeben. Die Laudatio hielt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle. Weitere Ansprachen hielten der Innenministers des Freistaats Bayern Joachim Herrmann sowie Kardinal Reinhard Marx.

Der Romano-Guardini-Preis wird seit 1970 verliehen und zeichnet hervorragende Verdienste um die Interpretation von Zeit und Welt auf den verschiedenen Gebieten des Lebens aus.

Frau Prof. Nußberger erhielt den Preis für ihr für ihr Engagement bei bestimmten Themen wie insbesondere  dem Schutz der Menschenrechte, der Bewahrung der Rechtsstaatlichkeit, den Besonderheiten des Völkerrechts in Mittel- und Osteuropa und zur Auseinandersetzung mit dem politische System Russlands.

Wir gratulieren Prof. Angelika Nußberger zu diesem besonderen Preis als Akademie ganz herzlich.

Bericht des Bayrischen Rundfunks

Bericht des Bayrischen Innenministeriums

Neue IACL Blog Serie mit Prof. Nußberger: Spotlight on the Venice Commission

Einführung in die neue IACL Blog Serie: Spotlight on the Venice Commission

Helle Krunke & Angelika Nußberger

Präsidentin der IACL & Vorsitzende der IACL-Kommission zur Zusammenarbeit mit der Venedig-Kommission

Die International Association of Constitutional Law (IACL) und die Venedig-Kommission arbeiten seit langem zusammen. Sie haben viele Gemeinsamkeiten, insbesondere den starken Fokus auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, innerhalb und außerhalb Europas. Die IACL hat Beobachterstatus in der Venedig-Kommission, und die Venedig-Kommission hat Beobachterstatus in der Exekutivkommission der IACL. Während sich die Venedig-Kommission mehr auf die praktische Arbeit konzentriert und Stellungnahmen zu Verfassungsänderungen und neuen Gesetzen abgibt, bringt die IACL Verfassungsrechtler aus allen Kontinenten zusammen und trägt zu einem besseren Verständnis der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtssysteme weltweit bei; somit ergänzt sich ihre Arbeit und inspiriert sich gegenseitig.  

Aus diesem Grund haben die IACL und die Venedig-Kommission bereits mehrere Konferenzen gemeinsam organisiert. Die nächste gemeinsame Konferenz mit dem Thema „Lessons Learned and Learning Lessons. The Venice Commission's Experience in Elaborating Transnationally Valid Constitutional Standards“ wird am 12. März 2025 in Venedig stattfinden.

Angesichts der geschätzten Zusammenarbeit zwischen der IACL und der Venedig-Kommission wird die IACL-Kommission zur Zusammenarbeit zwischen der IACL und der Venedig-Kommission eine neue IACL-Blog-Serie einführen, um wichtige Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu diskutieren.

Der erste Blog-Beitrag in der neuen Reihe befasst sich mit der Stellungnahme Nr. 1181/2024 zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den Nationalen Justizrat in Polen. Er wurde von Francesco Biagi verfasst und trägt den Titel „Verfassungsreparatur in Polen: Die Stellungnahme der Venedig-Kommission zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Nationalen Justizrat“. Wir hoffen, damit einen Beitrag zu den wissenschaftlichen Debatten über die Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu leisten und auf die Arbeit der Venedig-Kommission innerhalb und außerhalb Europas aufmerksam zu machen.

 

weitere Nachrichten

Angelika Nussberger, Eine neue Verfassung für Russland?, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16. Oktober 2024

Júlia Miklasová, The Conflation of Jurisdiction and Attribution Tests, the ‘Law,’ and the International Legal Status of Abkhazia and South Ossetia: A Review of Recent ECtHR Case Law, Strasbourg Observers, 23 August 2024

Júlia Miklasová, Secession in International Law with a Special Reference to the Post-Soviet Space (Brill 2024)

Julia Miklasova, Ukraine v. Russia (re Crimea): Article 6 ECHR in the Context of Russia’s Annexation and Implications for Ukrainian Sovereignty, in: Strasbourg Observers, 03.07.24

Angelika Nußberger, Globuli gegen Diktaturen, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.04.2024

Angelika Nußgerger & Claus Kreß, Gerechtigkeit als Utopie?, Völkerrechtliche Verbrechen in der Ukraine, in: Politikum, Heft 4/23, S. 11-17

J. Miklasová, Dissolution of the Soviet Union Thirty Years On: Re-Appraisal of the Relevance of the Principle of Uti Possidetis Iuris, in Viñuales/Clapham/Boisson de Chazournes/Hébié (eds.), The International Legal Order in the XXIst Century, Brill, 2023

Júlia Miklasová, Empirical and Theoretical Perspectives on International Law: How States Use the UN General Assembly to Create International Obligations. By Rossana Deplano, British Yearbook of International Law, 2022

Angelika Nußberger & Lauri Mälksoo, Völkerrecht à la russe, Multipolarität versus Universalität, in: Osteuropa, 73. Jahrgang, Heft 7-9/2023, S. 193-208

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