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Faculty of LawInstitute of Eastern European and Comparative Law

Veranstaltungsankündigung: "Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union", 8. Juli 2020

Gerne machen wir Sie aufmerksam auf die Veranstaltung: "Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union" . Diese wird am Mittwoch, den 8. Juli 2020 ab 19.00 Uhr, live aus Karslruhe übertragen. Bitte melden Sie sich bis zum 6. Juli 2020 per Mail unter europa@jum.bwl.de zu der Online-Veranstaltung an. Den Link für den Live-Stream erhalten Sie zusammen mit Ihrer Anmeldebestätigung.

Die Veranstaltung thematisiert Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union. Rechtsstaatlichkeit ist von zentraler Bedeutung für das Funktionieren der Europäischen Union. Ohne unabhängige und effiziente Justizsysteme gibt es keine Rechtsstaatlichkeit.

Die Podiumsdiskussion zum Thema Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union soll vor allem die Frage beleuchten, wie man Rechtsstaatlichkeit messen kann. Es geht darum, Hilfestellungen zu entwickeln, wie eine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit auf EU-Ebene erreicht werden kann.

An der Podiumsdiskussion unter der Moderation von Dr. Frank Bräutigam, Leiter der ARD-Rechtsredaktion und Journalist des Südwestrundfunks, nehmen teil:

Prof. Dres Angelika Nußberger (Direktorin, Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung, Universität zu Köln und Mitglied der Venedig-Kommission, Europarat)

Vĕra Jourová (Vizepräsidentin, Europäische Kommission)

Peter Müller (Richter des Zweiten Senats, Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland, Karlsruhe),

Guido Wolf MdL (Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg)

Prof. Dres. Angelika Nußberger takes the solemn oath before the President of the Constitutional Court of Bosnia-Herzegovina

After Prof. Dres. Angelika Nußberger was appointed judge at the Constitutional Court of Bosnia-Herzegovina, she took the solemn oath before the President of the Constitutional Court on 29 June 2020. Special times require special measures: The taking of the oath within the meaning of Article 82 of the Rules of Procedure took place via video link .

Judge Nussberger will take up her duties on 1 July 2020 with all the rights and obligations associated therewith.

The Institute's notification of the appointment can be found here.

 

Bibliotheksdienste des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung während der Corona-bedingten Schließung für den Publikumsverkehr

Bitte beachten die besonderen Hinweise für die Bibliotheksdienste des Instituts während der Corona-bedingten Schließung für den Publikumsverkehr.

Ernennung von Prof.'in Dres. Angelika Nußberger zur Verfassungsrichterin in Bosnien-Herzegowina

© Josef Fischnaller

Frau Prof. Dres. Angelika Nußberger wurde zur Richterin am Verfassungsgericht von Bosnien-Herzegowina ernannt. Sie ist damit eine von drei internationalen Richtern und folgt dem Italiener Giovanni Grasso nach. Das Verfassungsgericht hat die Aufgabe, über die Einhaltung der Verfassung in Bosnien-Herzegowina zu achten und damit für die Wahrung des labilen Friedens in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Land zu sorgen. Daher sind den nationalen Richterinnen und Richtern – in der Regel je zwei Vertreter der Bosnier, Kroaten und Serben – internationale Richterinnen und Richter zur Seite gestellt. Die Sitzungen finden in Sarajewo statt. Vorgänger am Gericht waren unter anderem Constance Grewe (Deutschland 2004-2016) und David Feldman (Vereinigtes Königreich, 2002-2011). Angelika Nußberger kann ihre Erfahrung als Professorin für Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln, als Mitglied der Venedigkommission und als ehemalige Richterin und Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in ihr neues Amt einbringen.

Die Pressemitteilung des Verfassungsgerichts finden Sie nun hier.

Online-Vorlesungsbeginn am 20.4.2020

Liebe Studierende, 

die Vorlesungen Grundrechte (A) (I) und International Human Rights / Menschenrechte im Sommersemester 2020 starten online ab dem 20.4.2020. Erste Informationen erhalten Sie unter den angegebenen Links.

Prof.'in Dr. Angelika Nußberger über ihre neuen Aufgaben "Der kom­p­li­zier­teste Staat der Welt", Interview mit LTO v. 16.3.2020

Im Interview mit Dr. Christian Rath vom Legal Tribune Online (LTO) sprach Prof.'in Dr. Angelika Nußberger über Altfälle am EGMR, das Melilla-Urteil, die Venedig-Kommission und das Verfassungsgericht von Bosnien-Herzegowina. Das komplette Interview finden sie hier.

Universität Köln sagt laufende Präsenzlehre und -prüfungen ab und schließt Universitätsbibliotheken

Das Institut und unsere Bibliothek bleiben aufgrund der aktuellen Maßnahmen der Universität zu Köln bzgl. des Corona Virus ab sofort für den Präsenzbetrieb geschlossen. Aufgrund der aktuellen Maßnahmen des Krisenstabs der Universität zu Köln ist das Institut nur eingeschränkt telefonisch und postalisch zu erreichen. Bei dringenden Anliegen erreiche Sie uns per E-Mail.   

Bitte beachten Sie bzgl. weiterer Entwicklungen die Informationen der Universität zu Köln.

Frau Prof.'in Dr. Angelika Nußberger als Vorsitzende des Beirats der Stiftung Forum Recht gewählt

© Josef Fischnaller

Prof.'in Dr. Angelika Nußberger wurde zur Vorsitzenden des Beirates der Stiftung Forum Recht gewählt.

Die Stiftung Forum Recht ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, welche durch Mittel des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gefördert wird, und durch Gesetz (am 17. Mai 2019 in Kraft getreten) errichtet wurde. Ziel der Stiftung ist es, den Rechtsstaat für die Gesellschaft erlebbar zu machen. Standorte sollen in Karlsruhe und Leipzig entstehen, an denen Bürgerinnen und Bürger den Rechtsstaat erleben, erfahren, begreifen und testen können. Vervollständigt wird die Idee mit einem virtuellen Angebot und diversen geplanten Veranstaltungen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung des BMJV und der Homepage der Stiftung Forum Recht.

„Richter sein bedeutet, von allen Seiten kritisiert zu werden“ - Interview mit Prof.'in Dr. Angelika Nußberger im Völkerrechtsblog

Mit den Co-Chefredakteurinnen Raffaela Kunz und Dana Schmalz des Völkerrechtsblogs sprach Prof.'in Dr. Angelika Nußberger über ihre Zeit am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. Dabei gab sie u.a. Einblicke in den Arbeitsalltag einer Richterin und beleuchtete, welche Fälle ihr am einprägsamsten in Erinnerung geblieben sind. Nicht zuletzt waren auch die in den letzten Jahren durchgeführten Reformen bezüglich des Systems und Aufbaus des Gerichtshofs Thema.

Das komplette Interview kann auf der Seite des Völkerrechtsblog nachgelesen werden.