Einen Bericht über die Veranstaltung sowie einen Videomitschnitt finden Sie auf der Website des Ministeriums für Justiz und für Europa Baden-Württemberg.
 

Gerne machen wir Sie aufmerksam auf die Veranstaltung: "Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union" . Diese wird am Mittwoch, den 8. Juli 2020 ab 19.00 Uhr, live aus Karslruhe übertragen. Bitte melden Sie sich bis zum 6. Juli 2020 per Mail unter europa@jum.bwl.de zu der Online-Veranstaltung an. Den Link für den Live-Stream erhalten Sie zusammen mit Ihrer Anmeldebestätigung.

Die Veranstaltung thematisiert Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union. Rechtsstaatlichkeit ist von zentraler Bedeutung für das Funktionieren der Europäischen Union. Ohne unabhängige und effiziente Justizsysteme gibt es keine Rechtsstaatlichkeit.

Die Podiumsdiskussion zum Thema Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union soll vor allem die Frage beleuchten, wie man Rechtsstaatlichkeit messen kann. Es geht darum, Hilfestellungen zu entwickeln, wie eine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit auf EU-Ebene erreicht werden kann.

An der Podiumsdiskussion unter der Moderation von Dr. Frank Bräutigam, Leiter der ARD-Rechtsredaktion und Journalist des Südwestrundfunks, nehmen teil:

Prof. Dres Angelika Nußberger (Direktorin, Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung, Universität zu Köln und Mitglied der Venedig-Kommission, Europarat)

Vĕra Jourová (Vizepräsidentin, Europäische Kommission)

Peter Müller (Richter des Zweiten Senats, Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland, Karlsruhe),

Guido Wolf MdL (Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg)